Verfassungsschutzbericht 2022 AfD scheitert mit Eilantrag

Alice Weidel, Tino Chrupalla
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DJ Thommy
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Verfassungsschutzbericht 2022 AfD scheitert mit Eilantrag

Beitrag von DJ Thommy »

Stand: 07.02.2024 10:47 Uhr
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Etwa 10.000 AfD-Mitglieder hätten ein extremistisches Potenzial, hieß es im Verfassungsschutzbericht 2022. Dafür gebe es hinreichende Belege, urteilte nun das Berliner Verwaltungsgericht - und lehnte einen Eilantrag der AfD gegen die Passage ab.

Die AfD ist mit einem Eilantrag gegen eine Passage des Verfassungssch…

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